Zu einer demokratischen Gesellschaft gehören auch freie Medien. Als lokales Veranstaltungsradio, bei dem Bürgerinnen und Bürger das Programm selbst gestalten können, wissen wir, welch hohes Gut die Freiheit der Medien, die Freiheit des Wortes ist. Wer gegen die Demokratie und gegen die Verfassung handelt, handelt auch gegen diese Freiheit.
Nachfolgend der Aufruf zur Demo im Wortlaut:
Butzbach steht auf gegen Rechtsextremismus!
Am Samstag, 27.01.2024, findet ab 11.30 Uhr die Demonstration „Butzbach steht auf gegen Rechtsextremismus!”, organisiert von dem Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz und der Stiftung Kultur und politisches Bewusstsein, statt. Die Demonstration beginnt um 11.30 Uhr am Bahnhofsvorplatz in der Kernstadt Butzbach und begibt sich zum Marktplatz, wo ab „5 vor 12“ die Kundgebung geplant ist. Gemeinsam mit vielen Organisationen Butzbachs und aus der Wetterau soll ein starkes Zeichen gesetzt werden gegen Rechtsextremismus, Menschenfeindlichkeit und für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie. Wir zeigen: #WirSindmehr und #NieWiederistjetzt!
Die kürzlich von der Rechercheplattform Correctiv enthüllten Deportationspläne und menschenfeindlichen Ideologien radikal rechter Kreise unter Beteiligung von AfD-Funktionären sind nur ein Grund, warum es jetzt eine laute Antwort für eine vielfältige und freie Gesellschaft braucht. Bereits im Herbst letzten Jahres hat uns das Ergebnis der Hessenwahl mit der AfD als nun stärkste Opposition im Landtag erschüttert. In Butzbachs Ortsteilen gab es Zustimmungswerte zur AfD bis über 30% trotz verschiedener demokratiestärkender Initiativen in den letzten Jahren.
Die demokratische Mehrheit wacht gerade überall im Lande auf und stellt sich endlich diesen unsäglichen völkischen Ideologien und dem rechtsextremen Gedankengut entgegen. Die AfD gibt nur vor, die Demokratie zu vertreten – in Wirklichkeit stellt sie sich gegen die Verfassung und gegen alle Werte, die unsere offene Gesellschaft ausmachen. Durch gezielte Desinformation und das Verbreiten von Fake-News wird der Versuch unternommen, die Gesellschaft zu spalten und menschenverachtende Politik salonfähig zu machen. Wir sehen deutlich das Erstarken dieser Partei, die bereits in drei Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, das liberale demokratische System Deutschlands angreift und die Menschenwürde mit Füßen tritt. Sie trägt maßgeblich zu einer Normalisierung von populistischen Parolen und rassistischer sowie antisemitistischer Hetze bei. Nicht zuletzt würde ihr Programm auch die Wirtschaft katastrophal schwächen. Die aktuelle politische Antwort, ein Rechtsruck in den demokratischen Parteien, darf nicht weiter die Antwort darauf sein.
Wir stellen uns in Butzbach entschieden entgegen. Es ist „5 vor 12“ und an der Zeit, unsere Demokratie zu verteidigen und Gesicht zu zeigen, in Solidarität mit allen von Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit betroffenen Personen in Butzbach und darüber hinaus: Gemeinsam für Vielfalt, Freiheit und Menschenrechte.
Organisationen, die sich am Aufruf beteiligen wollen, sowie Redner*innen können sich per an den Sprecherrat wenden.
Der Sprecherrat
(Servet Yildirim, Elena Lamby und Team)
David Groß